Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen 

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen 

§ 1 Grundlegende Bestimmungen 

 
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (El Nejme Foods GbR) über die Internetseite www.elnejmestore.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen. 
 
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. 
 

§ 2 Zustandekommen des Vertrages 

 
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. 
 
(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen. 
 
(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande: 
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden Ihnen abschließend die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt. 
Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express, Amazon Payments, Sofortüberweisung) nutzen, werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite in unserem Online-Shop geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. 
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen. 
Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche ("zahlungspflichtig bestellen" oder ähnliche Bezeichnung) erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt. 
 
(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. 
 

§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt 

 
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. 
 
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. 
 
(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes: 
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. 
b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. 
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. 
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten freizugeben, sofern diese 10% übersteigen. 
 

§ 4 Gewährleistung 

 
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. 
 
(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche. 
 
(3) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen: 
    a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. 
    b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. 
    c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware, ausgenommen Schäden, die durch uns verschuldet wurden, sowie versteckte Mängel und Rechte bei Rückgriffsansprüchen. 
 

§ 5 Rechtswahl 

 
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der gewährte Schutz nicht entzogen wird. 
 
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. 
 

§ 6 Jugendschutz 

 
(1) Beim Verkauf von Ware, die dem Jugendschutzgesetz unterliegt, gehen wir nur Vertragsbeziehungen mit volljährigen Kunden ein. 
 
(2) Sie versichern mit Absenden Ihrer Bestellung, das Mindestalter erreicht zu haben. Sie sind verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur Sie selbst oder eine von Ihnen zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte, volljährige Person die Ware in Empfang nimmt. 
 

II. Kundeninformationen 

1. Identität des Verkäufers 

 
El Nejme Foods GbR 
Braunschweiger Strasse 5 
38527 Meine (Niedersachsen) 
Deutschland 
Telefon: +49 179 5973581
E-Mail: kontakt@elnejmestore.de 
 

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages 

 
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.). 
 

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung 

 
3.1 Vertragssprache ist Deutsch. 
 
3.2 Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online-Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. 
 

4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung 

 
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot. 
 

5. Preise und Zahlungsmodalitäten 

 
5.1 Die in den jeweiligen Angeboten angegebenen Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. 
 
5.2 Die Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten und sind gesondert zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.